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Eidgenössische Volksabstimmungen

Informationen

Datum
17. Mai 2009
Lokalität
Gemeindehaus: 1. Stock im Musikzimmer
Kontakt
Roger Kalbermatten, Gemeindeschreiber
Beschreibung
Am Wochenende vom 16. / 17. Mai 2009 findet eine eidgenössische Abstimmung mit 2 Vorlagen statt.

Eidgenössische Vorlagen

Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen

Angenommen
Beschreibung
Weltweit führen immer mehr Staaten biometrische Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten ein, sogenannte E-Pässe. Um die Reisefreiheit von Schweizerinnen und Schweizern auch in Zukunft zu gewährleisten und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer Passes zu halten, haben Bundesrat und Parlament beschlossen, den E-Pass auch in der Schweiz defi nitiv einzuführen. Damit werden die für Schengen-Staaten verbindlichen Normen auch in Schweizer Pässen umgesetzt.
Gegen den Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 67,18 %
260
Nein-Stimmen 32,82 %
127
Stimmbeteiligung
39.17 %
Ebene
Bund
Art
-

Verfassungsartikel "Zukunft für die Komplementärmedizin"

Angenommen
Beschreibung
Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
Formulierung
Wollen Sie den Verfassungsartikel "Zukunft mit Komplementärmedizin" annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 80,10 %
314
Nein-Stimmen 19,90 %
78
Stimmbeteiligung
39.17 %
Ebene
Bund
Art
-